Herzlich willkommen auf der Lernplattform ILIAS der Hochschule Nordhausen!

Nutzungsvereinbarung

Einschränkungen bei der Bereitstellung von wissenschaftlicher Literatur auf elektronischem Wege ab dem 1. Januar 2017

Das deutsche Urheberrecht erlaubt es, wissenschaftliche Texte und andere veröffentlichte Werke den Studierenden einer Lehrveranstaltung oder Mitgliedern einer Forschergruppe zugänglich zu machen, ohne dass dafür eine gesonderte Genehmigung oder Lizenz erforderlich wäre(§ 52a UrhG). Die Art des verwendeten Werks ist dabei beliebig, allerdings gibt es Beschränkungen, insbesondere beim Umfang (bei Studierenden z. B. maximal 12 % oder 100 Seiten eines Buches). Die Vergütung für diese Nutzungen erfolgte für textliche Werke bisher durch Pauschalzahlungen der Bundesländer an die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort).

Ab dem 1. Januar 2017 ändert sich diese Praxis.

Aufgrund eines von der VG Wort erstrittenen Urteils des Bundesgerichtshofs soll es künftig keine solchen Pauschalzahlungen mehr geben. Stattdessen sollen alle Nutzungen nach§ 52a UrhG einzeln gemeldet und dann jeweils mit der VG Wort abgerechnet werden. Vor dem Hintergrund des erwähnten Urteils haben sich die Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder und die VG Wort auf einen Rahmenvertrag geeinigt, dem jede Hochschule beitreten muss, die weiterhin Textwerke auf der Grundlage von§ 52a UrhG nutzen will. Dieser Rahmenvertrag tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft. Anders als bei den bisher geltenden Gesamtverträgen für§ 52a UrhG werden die Hochschulen im Falle eines Beitritts selbst Vertragspartner der VG Wort und stehen mithin auch für die ordnungsgemäße Meldung aller Nutzungen ein.

Aus Sicht der Hochschulen sind die Konditionen dieses Rahmenvertrags nicht akzeptabel. Eine entsprechende Stellungnahme der Hochschulrektorenkonferenz liegt dazu ebenso vor wie zahlreiche Beschlüsse von Rektorenkonferenzen anderer Bundesländer. Die Thüringer Hochschulen haben daher ebenso wie die Hochschulen in vielen anderen Bundesländern beschlossen, dem Rahmenvertrag mit der VG Wort nicht beizutreten.

Damit dürfen urheberrechtlich geschützte Texte ab 1. Januar 2017 bis auf Weiteres nicht mehr in der bisherigen Form für Lehre und Forschung öffentlich zugänglich gemacht werden.

In der Praxis bedeutet dies, dass bis zum 31. Dezember 2016 die Bereitstellung digitaler Dokumente nach § 52a UrhG im bisherigen Umfang zulässig bleibt. Ab dem 1. Januar 2017 dürfen dann keine Textmaterialien mehr auf Grundlagen von§ 52a UrhG digital zur Verfügung gestellt werden. Dies gilt auch für die Bereitstellung über die Lernplattform llias, die Lektorenlaufwerke und die Einstellung auf der Website der Hochschule. Bereits zugänglich gemachte Texte müssen bis 31. Dezember 2016 wieder entfernt werden, da sich die Pauschalvergütung des Landes nur noch auf das Jahr 2016 bezieht.

Ich bitte darum, dies zu beachten und sich auch im eigenen Interesse dementsprechend zu verhalten. Die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke zieht nicht nur mögliche Schadensersatzansprüche nach sich. Sie kann nach§ 106 UrhG auch mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft werden.

Weiterhin zulässig bleibt es, auf lizenzierte Texte der Bibliothek oder andere legale Quellen im Internet zu verlinken, Texte aus Open-Access-Publikationen oder Open-Educational-Resources zu verwenden oder Literaturlisten zur Verfügung zu stellen. Ebenso können weiterhin Zitate, Abbildungen etc. in Vorlesungsskripten, Foliensätzen usw. verwendet werden. Gleiches gilt für alle Werke, die keine Texte sind: Bilder, Filmausschnitte, Ausschnitte aus Musikaufnahmen etc.

Bei der Lernplattform Ilias werden wir alle Kurse am Abend des 14.12.2016 offline stellen. Damit soll sichergestellt werden, dass keine relevanten Dokumente mehr zum Zugriff stehen. Jeder Nutzer, der dort Inhalte- etwa zum Download für Studierende- bereitgestellt hat, kann dann im Einzelnen prüfen, ob diese Dokumente weiter zugänglich sein sollen und diese dann ggf. wieder online "schalten".

Bei den Lektorenlaufwerken wird der Zugriff durch die Studierenden ab dem 14.12.2016 abgestellt.

Bei den Einstellungen in die Website der Hochschule ist eine zentrale Lösung so nicht möglich. Hier ist jeder Einzelne aufgerufen, von ihm getätigte oder veranlasste Einstellungen zu löschen bzw. löschen zu lassen, wenn diese ab dem 01.01.2017 nicht mehr zulässig sind.

Die derzeitige Situation ist keinesfalls zufriedenstellend, sondern lediglich Ausdruck des dringenden Wunsches aller Hochschulen und der Notwendigkeit, zu einer praxistauglichen Regelung zurückkehren zu können. Ein Beitritt zu dem Rahmenvertrag würde ganz unverhältnismäßig hohe Aufwände für dessen Umsetzung nach sich ziehen, ohne jedoch eine befriedigende oder auch nur rechtssichere Situation herbeizuführen. Im Gegenteil würde durch die Hochschulen ein dem Grunde nach inakzeptabler Vertrag akzeptiert mit der Folge, dass dadurch weiteren Verhandlungen mit der VG Wort der Boden entzogen würde.

Das Interesse der Rechteinhaber(innen) an einer angemessenen Vergütung wird nicht verkannt, dennoch sind die Hochschulen der Auffassung, dass eine Einzelfallerhebung der Nutzungen gemäß § 52a UrhG weder sachdienlich noch in Anbetracht der Kosten verhältnismäßig wäre. Die Thüringer Hochschulen werden sich gemeinsam mit der deutschen Hochschulrektorenkonferenz dafür einsetzen, möglichst zügig eine zukunftsfähige Lösung im Sinne aller Beteiligten zu finden.